Communiqué: Appell gegen die Unterdrückung der Uiguren durch China

Al Rahman – mit Vernunft und Hingabe schließt sich dem Appell von 40 Abgeordneten des Europäischen Parlaments an, der sich gegen die Unterdrückung der uigurischen Bevölkerung wendet. Die massenhaften Menschenrechtsverletzungen durch die chinesische Regierung darf von den europäischen Staaten und den Gesellschaften nicht stillschweigend hingenommen werden!

Ein richtiger und wichtiger Appell: 40 Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben einen Appell gegen die Unterdrückung der uigurischen Bevölkerung durch den chinesischen Staat verfasst, darunter Reinhard Bütikofer (Grüne), Raphael Glucksmann (Sozialdemokraten), Engin Eroglu (Freie Wähler, Fraktion „Renew Europe“) und Miriam Lexmann von der konservativen EVP-Fraktion. Unser Verein unterstützt den Appell und die darin formulierten Forderungen ohne Vorbehalte. Wir erwarten ein zügiges und entschiedenes Vorgehen aller maßgeblichen Entscheidungsträger, Institutionen und der Weltöffentlichkeit gegen die gewaltigen Menschenrechtsverbrechen an der uigurischen Bevölkerung. Denn es handelt sich hier nicht um unveränderliche Naturkatastrophen, sondern um menschengemachte Unrechtstaten und in diesem Fall wohl um das gewichtigste kollektive Menschenrechtsverbrechen im 21. Jahrhundert. Diese zu verhindern und zu beenden ist unser aller Menschenpflicht.

Die vier Forderungen des Appells im Überblick:

,,[1.] Wir fordern, dass unsere jeweiligen Regierungen so bald wie möglich gezielte Sanktionen gegen die für die Repression in Xinjiang Verantwortlichen verhängen. Es ist undenkbar, dass unsere Länder Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verfolgen. Nur so können wir den Führern in Peking zu verstehen geben, dass wir ihre Verbrechen ernsthaft verurteilen.

[2.] Wir fordern, dass die 83 multinationalen Unternehmen – von Nike bis Zara, von Uniqlo bis Apple -, die nachweislich von uigurischer Zwangsarbeit profitiert haben, jegliche Zusammenarbeit mit ihren chinesischen Lieferanten, welche die Zwangsarbeit der Deportierten ausnutzen, sofort einstellen. Wir rufen ebenfalls unsere gewählten Vertreter dazu auf, dringlich Gesetze zu erlassen, die eine solche Mittäterschaft illegal machen und unterbinden.

[3.] Wir fordern, dass internationale Organisationen wie die UN Untersuchungskommissionen zu den Verbrechen in Xinjiang einsetzen. Sie sollen alles ihnen Mögliche tun – einschließlich der Androhung von Sanktionen gegen China –, um Zugang zu den Lagern zu erhalten. (…)

[4.] Schließlich fordern wir von unseren Mitgliedstaaten eine Politik der Aufnahme und Unterstützung der Uiguren, die vor der Hölle fliehen, und der Unterstützung ihrer Bemühungen, ihre Kultur aufrechtzuerhalten oder ihr Leiden öffentlich bekannt zu machen. Wir verpflichten uns, an ihrer Seite zu stehen und den Stimmen von Millionen Menschen in Xinjiang Gehör zu verschaffen.»

Wir beten zum Herren bei dieser Gelegenheit für das Wohlergehen der uigurischen Bevölkerung und trauern mit allen betroffenen Angehörigen, Freunden und Nachbarn um die Menschenleben und das Leid, die das bisherige Unrechtsregime in China verursacht hat.

Der Frieden wie Segen Gottes seien mit Ihnen!